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Mon, 01. July 2013 – 13:44

Auch wenn ich gerade eben noch etwas anderes auf Tagesschau.de nachschauen wollte, so war mir in der Rubrik Auslandsnachrichten eine Meldung mit den obigen Titel aufgefallen. Da ich von den Deutschlandfunk- und BBC-Nachrichten Nachrichten noch irgendwo im Hinterkopf hatte, dass es zu dem Thema kontroverses aus Russland zu vermelden gab, habe ich mal schnell nachgeschaut, was sich denn hinter der Ueberschrift verbarg:

Der russische Präsident Wladimir Putin hat ein umstrittenes Gesetz unterzeichnet, das positive Äußerungen über Homosexualität unter Strafe stellt. Das geht aus dem Amtsanzeiger hervor, der das Gesetz veröffentlichte.

Demnach ist es in Russland künftig verboten, in Anwesenheit von Minderjährigen oder über Medien wie das Internet über gleichgeschlechtliches Leben positiv zu sprechen. Bei Zuwiderhandlungen drohen hohe Geldbußen - als Höchststrafe umgerechnet bis zu 25.000 Euro. Medien oder andere Organisationen, die über Homosexualität berichten, können für drei Monate geschlossen werden.

Was ich an der ganzen Sache doch ein wenig schwammig finde ist die Formulierung “positive Äußerungen über Homosexualität” – was soll dies heissen und wie laesst sich dies abgrenzen? Nun weiss ich nicht, in welcher Weise dies exakt in dem Gesetz aufgeschrieben ist, aber der Verdacht liegt schon nahe, dass da bewusst ein wenig im Unklaren belassen wird, was genau sich unter Strafe stellen laesst; auf diese Weise bleibt die Regelung dehnbarer und kann den Gegebenheiten entsprechend angepasst werden… was dann wieder auf die Frage zurueckfuehrt, ab welchem Punkt eine Aeusserung eine “positive Aeusserung” ist.